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Das Wesen der Wurst beschäftigt das Gericht
Ein Mann biss in einen grillierten Cervelat. Die Wurst war «unerwartet heiss», sodass der Zahnschmelz als Folge Schaden nahm. Die Suva verweigerte die Bezahlung der Zahnarztrechnung, da kein Unfall vorliege. Das Kantonsgericht Zug bestätigte den […]
Coronavirus: Befristete Änderung der Verordnung über die elektronische Signatur
Der Bundesrat hat am 1. April 2020 eine befristete Änderung der Verordnung über die elektronische Signatur beschlossen. Sie sieht eine allgemeine Möglichkeit der Videoidentifikation bei der Ausstellung von Zertifikaten vor. Bereits heute sind Videoidentifikationen erlaubt, […]
Bonus oder Gratifikation – was gilt wann?
Regelmässig tauchen Klagen über Boni und Gratifikationen vor Bundesgericht auf. In seinem neuesten Entscheid äusserte sich das Gericht nochmals präzise dazu. Grundsätzlich unterscheidet das Gericht drei verschiedene Bedeutungen des Bonus: Gratifikation, auf die der Mitarbeitende […]
Gelten sinkende Referenzzinssätze auch für Parkplätze?
Herabsetzungsbegehren von Mietern von Parkplätzen wegen sinkender Referenzzinssätze muss nicht nachgegeben werden. Die gesetzlichen Vorschriften zum Schutz vor missbräuchlichen Mietzinsen gelten nur für Wohn- und Geschäftsräume. Sinkt der Referenzzinssatz, haben Mieter einer Garagenbox, eines Aussenparkplatzes […]
Sture Ausgleichskasse wird vom Bundesgericht korrigiert
Ein Steuerpflichtiger hatte seit Jahren keine Steuererklärungen eingereicht. Das Steueramt schätzte sein Einkommen auf CHF 150’000 als selbständiger Unternehmer ein. In der Folge verlangte die Ausgleichskasse CHF 18’000 AHV-Beiträge. Obwohl der Steuerpflichtige der Ausgleichskasse mehrmals […]
