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Das Wesen der Wurst beschäftigt das Gericht

28. Mai, 2020

Ein Mann biss in einen grillierten Cervelat. Die Wurst war «unerwartet heiss», sodass der Zahnschmelz als Folge Schaden nahm. Die Suva verweigerte die Bezahlung der Zahnarzt­rechnung, da kein Unfall vorliege. Das Kantonsgericht Zug bestätigte den […]

Coronavirus: Befristete Änderung der Verordnung über die elektronische Signatur

26. Mai, 2020

Der Bundesrat hat am 1. April 2020 eine befristete Änderung der Verordnung über die elektro­nische Signatur beschlossen. Sie sieht eine allgemeine Möglichkeit der Videoidenti­fikation bei der Ausstellung von Zertifikaten vor. Bereits heute sind Videoidentifikationen erlaubt, […]

Bonus oder Gratifikation – was gilt wann?

21. Mai, 2020

Regelmässig tauchen Klagen über Boni und Gratifikationen vor Bundesgericht auf. In seinem neuesten Entscheid äusserte sich das Gericht nochmals präzise dazu. Grundsätzlich unterscheidet das Gericht drei verschiedene Bedeutungen des Bonus: Gratifikation, auf die der Mitarbeitende […]

Gelten sinkende Referenzzinssätze auch für Parkplätze?

19. Mai, 2020

Herabsetzungsbegehren von Mietern von Parkplätzen wegen sinkender Referenz­zinssätze muss nicht nachgegeben werden. Die gesetzlichen Vorschriften zum Schutz vor miss­bräuch­lichen Mietzinsen gelten nur für Wohn- und Geschäfts­räume. Sinkt der Referenz­zins­satz, haben Mieter ­einer Garagenbox, eines Aussenparkplatzes […]

Sture Ausgleichskasse wird vom Bundesgericht korrigiert

14. Mai, 2020

Ein Steuerpflichtiger hatte seit Jahren keine Steuererklärungen eingereicht. Das Steueramt schätzte sein Einkommen auf CHF 150’000 als selbständiger Unter­nehmer ein. In der Folge verlangte die Ausgleichskasse CHF 18’000 AHV-Beiträge. Obwohl der Steuerpflichtige der Ausgleichskasse mehrmals […]