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Mieter kann nach Unterschrift wieder vom Mietvertrag zurücktreten

6. Jun, 2015

In der Praxis kommt es immer wieder vor, dass ein Mieter einen Mietvertrag unterschreibt und dann plötzlich das Mietobjekt nicht beziehen will.
Der Mieter kann grundsätzlich die neue Wohnung nicht kündigen, da die Be¬stim-mungen über die Kündigung erst gelten, wenn der Mieter die Mieträumlichkeiten tatsächlich in Besitz genommen hat. Deshalb ist auch eine vorzeitige Rückgabe des Mietobjektes an sich erst nach Übernahme des Mietobjektes möglich.
Die herrschende Lehre und Rechtsprechung lassen aber die vorzeitige Rückgabe des Mietobjektes analog vor Mietantritt zu.
Der Mieter ist von seinen Verpflichtungen gegenüber dem Vermieter nur dann befreit, wenn er einen für diesen zumutbaren neuen Mieter vorschlägt. Der neue Mieter muss zahlungsfähig und bereit sein, den Vertrag zu den gleichen Bedingungen zu übernehmen. Andernfalls schuldet er dem Vermieter den Mietzins bis zum nächsten Termin, auf welchen er den Vertrag hätte kündigen können.

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