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Nichtigkeit von Betreibungen wegen Rechtsmissbrauch nur in Ausnahmefällen

30. Jan, 2016

Das Bundesgericht hatte darüber zu entscheiden, ob eine Betreibung nichtig sei wegen Rechtsmissbrauch. Das Gericht erklärte, dass sich ein Gläubiger rechtsmissbräuchlich verhalte, wenn er mit der Betreibung offensichtlich Ziele verfolge, die nicht das Geringste mit der Zwangsvollstreckung zu tun hätten. Die Klage auf Rechtsmissbräuchlikeit dürfe nicht dazu dienen, die materielle Berechtigung einer Betreibung zu überprüfen. (Quelle: BGE 5A_317/2015)

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